-
Brexit: Was ist mit Marken, Designs & Patenten?
Brexit: Müssen sich Inhaber von Marken, Designs & Patenten Sorgen machen? Was passiert bei einem harten Brexit? Wie vorsorgen? Diese Frage beantworten wir im folgenden Artikel.
25. Januar 2019 -
OLG Düsseldorf: Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin…
5. Juli 2017 -
MICRO COTTON: Markenmäßige Verwendung oder nur beschreibende Angabe?
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Teilurteil vom 3.11.2016 (Az. I ZR 101/15 in GRUR 2017, 520) mit einer Entscheidung des OLG Hamburg auseinander gesetzt, in der es um die markenmäßige Benutzung von…
22. Juni 2017 -
EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!
Das OLG Düsseldorf* hat den EuGH* zur Vorabentscheidung angerufen. Es wollte wissen, welche Folgen für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr einer Unionswortmarke bestehen, wenn in einem Mitgliedsstaat der EU eine Verwechslungsgefahr vorliegt, in…
13. Oktober 2016
Neueste Beiträge
- Cannabis Social Clubs in Deutschland: Rechtliche Grundlagen und häufige Stolpersteine
- BGH-Urteile klären: Kein Anspruch auf Löschung persönlicher Daten im Handelsregister
- Alles über Miturheberschaft und verbundene Werke im deutschen Urheberrecht
- EU-Sanktionen: Verträge mit Unternehmen in Russland verboten?
- Corona: Abfrage des Arbeitgebers nach dem Impfstatus