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Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit…
14. April 2015 -
Abmahnung Designrecht: Samsung Electronics Co. Ltd. durch Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan
Die Samsung Electronics Co. Ltd. aus Seoul, Südkorea (Samsung) lässt durch die Kanzlei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP abmahnen. In einem uns vorliegenden Fall ging es um Zubehörteile für Smartphones, namentlich…
26. September 2014 -
Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen. Diese Frage stellt sich nicht zwangsläufig, denn…
21. Februar 2014
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