Markenrecht FAQ

Sie haben Fragen rund um das Thema Markenrecht, Markenanmeldung, Markenüberwachung und Markenrecherche? Wir geben Antworten in unseren FAQ.

Wie viel kostet es, eine Marke zu schützen?


Die Kosten einer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt betragen 300 Euro (290 Euro, bei elektronischer Anmeldung). Die Eintragung erfolgt zunächst für drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse ist eine zusätzliche sogenannte „Klassengebühr“ in Höhe von 100 Euro zu entrichten.


Was kann als Marke geschützt werden?


Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung, sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Es können demnach nicht nur Logos, Schriftzüge oder der Name eines Unternehmens geschützt werden.

Damit Sie einen möglichst umfangreichen Schutz vor Nachahmern erreichen, können Sie daher mehr schützen als nur den Namen Ihres Produkts. Mit der Marke verbinden Verbraucher ihr Produkt.

Wir beraten Sie umfangreich. Wir entwickeln Strategien und entwickeln Strategien, um Ihre Marken oder Ihr Markenportfolio umfangreich zu schützen und gegen Nachahmung zu verteidigen.


Was ist eine Wortmarke?


Eine Wortmarke kann aus Buchstaben, Zahlen, Schriftzeichen und Worten bestehen. Für die von der Wortmarke umfassten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens muss die Wortmarke geeignet sein, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dies ergibt sich aus § 3 Abs. 1 MarkenG.


Was ist eine Eintragungseignung?


Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Vereinfacht gesagt, sind eintragungsfähig also nur Marken, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden.

Diese Eignung ist stets zu prüfen. Nur dann ist eine Marke auch eintragungsfähig.


Gerne prüfen wir für Sie die Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke!


Was ist eine Bildmarke?


Die Wortmarke besteht nur aus Buchstaben und Ziffern ohne jegliche Form der grafischen Ausgestaltung. Die Schriftart oder Darstellung der Schrift ist unerheblich. Die Bildmarke besteht nur aus grafischen Gestaltungselementen ohne Buchstaben, Zahlen, Ziffern oder Zeichen. Die Wort-/Bildmarke ist eine Kombination aus Wort- und Bildmarke. Sie beinhaltet grafische Gestaltungs- und Darstellungselemente, Buchstaben und Ziffern. Wort/Bildmarken werden auch als Logos bezeichnet.


Wie lange ist eine eingetragene Marke geschützt?


Aus § 47 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) ergibt sich für eingetragene Marken eine Schutzdauer von zehn Jahren. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag.


Was passiert mit Ablauf der Schutzdauer?


Mit Ablauf der Schutzdauer und auch schon vorher kann die Schutzdauer um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Dies regelt § 47 Abs. 2 MarkenG.


Wie kann die Schutzdauer verlängert werden?


Für die Verlängerung der Schutzdauer ist eine Verlängerungsgebühr zu zahlen. Dies ergibt sich aus § 47 Abs. 3 MarkenG. Falls die Verlängerung der Schutzdauer für Waren und Dienstleistungen beantragt wird, die mehr als drei Kategorien der Nizza-Klassifizierung unterfallen, so ist eine Klassengebühr zu entrichten.


Was ist abstrakte Unterscheidungskraft?


Jedes eintragungsfähige Zeichen muss eine gewisse Unterscheidungskraft besitzen. Grundsätzlich muss jedes Zeichen dazu geeignet sein, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Kommt einem Zeichen kein Mindestmaß an Unterscheidungskraft zu, ist es schlicht nicht eintragungsfähig. Ein Zeichen ist dazu geeignet Waren und Dienstleistungen von den Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden, wenn es nicht auszuschließen ist, dass es Situationen gibt, in welchen die Marke auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen des Unternehmens hinweisen kann.

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