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EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?
Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend.
12. November 2018 -
Ab 01.02.2017 wieder neue Info-Pflichten für Online Shops wg. Verbraucher-Streitbeilegung!
Was bisher geschah: Wir berichteten bereits genau vor einem Jahr über die neuen Infopflichten für Online-Händler bzw. Online Shops zu der OS-Plattform, die der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten zu entnehmen sind.…
23. Januar 2017 -
ElektroG-Abmahnung der InnovaMaxx GmbH durch Lexea Rechtsanwälte
Uns liegt eine Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte im Auftrag der InnovaMaxx GmbH wegen Verstoß gegen das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) vor.…
20. Dezember 2016 -
IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!
Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht München sind bekannt für eine eher urheberfreundliche…
19. Oktober 2016 -
Petra Heide reloaded
Wieder vertreten wir einen Mandanten, der eine Abmahnung von Petra Heide bekommen hat. Auch diesem wurde ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorgeworfen. Unserem Mandanten wird vorgeworfen ein Produktfoto ohne eingeholte Lizenz für…
28. September 2016 -
BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)
Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ (Gebotsmanipulation) bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er…
25. August 2016